gegenglueck

Heute am Rande der "Büroraum-zu-Wohnraum"-Demo ...

So eben heult unser Staatsoberhaupt Köhler vor der Presse rum. Entgegen anderslautender Gerüchte* treibt ihn die Einsicht, dass an Bundespräsident Lena kein Weg vorbeiführt solange sich der Pabst in Geschlechterfragen sturstellt. Singen und Präsidieren in Personalunion gab's zuletzt beim "Schwager vorn"! Das bringt das Land endlich wieder voran. Deshalb hat Merkel auch ihren heute Abend geplanten Besuch bei der Detschen Fußballnationalmannschaft in Südtirol absagt: sie hat kurzfristig einen freien Termin bei einem der besten Gesangslehrer Berlins bekommen. Es kann nur noch aufwärts gehen!

*Nur weil er Recht hat mit seinen Wirtschaftskriegen, muss es ja noch lange nicht verfassungskonform sein. Keine Ahnung warum er sich jetzt über die Dresche aufregt, die er zurecht bekommen hat.

Es ist noch lange nicht vorbei titelt Isotopp und Recht hat er. Gut, die Einführung von Zensur in Deutschland unter dem Deckmäntelchen des Kinderschutzes ist gestern beschlossen worden, etwas anderes war ja auch nicht zu erwarten. Aber was passiert jetzt? Alle gehen wieder zurück nach Hause auf ihre Homepage und schreiben über ihre Katze? Ich denke nein. Mich erinnert das an Folgendes: Ich habe vor über zehn Jahren eine Antiatomdemo mitorganisiert, wo entgegen unserer Erwartung sehr viele Leute kamen, u. a. ein entfernter Bekannter von mir, den ich nie dort erwartet hätte. Seine Begründung: "Es ist die kalte Arroganz der Macht, die mich hier herbringt. Die völlige Ignoranz von inhaltlichen Argumenten und das Diffamieren von großen, aktiven Teilen der Bevölkerung sind unerträglich geworden." Der Protest geht so nicht weg.

Kinderpornographie, wird nun also versteckt, statt wirkungsvoll bekämpft. Das Problem geht so nicht weg.

Dafür kommt ein Gesetz, dass die Grundlage für eine Zensurinfrastruktur schafft, die zu dem noch nicht (oder kaum) kontrollierbar ist. Nur zur Erinnerung (man beachte das kleine Sätzchen am Ende):

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Artikel 5
[Meinungs-, Informations-, Pressefreiheit; Kunst und Wissenschaft]
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Da wird sich das Bundesverfassungsgericht wohl mit beschäftigen müssen. Das geht nämlich auch nicht weg.

Tja, bald sind Wahlen, da könnte einiges von dem Scheißdreck verschwinden, aber ich fürchte, das wird wieder nix. Die alten Männer mit Kugelschreiber gehen auch nicht weg.

Unschön: Fefe, dessen Blog deutlich mehr Reichweite - sowie Beiträge und Unterhaltungsfaktor - als das gegenglueck hat, hat die SPD in Verräterpartei umgetauft, ein Begriff den ich eher und schon länger für die Grünen - aus deren Fraktion sich im übrigen auch eine nennenswerte Anzahl nicht gegen das Zensurgesetz gewehrt hat (Feige Schweine, was hättet ihr den zu verlieren gehabt? Ein Pöstchen in der nächsten schwarz-grünen Koalition?) - verwendet habe. Nicht umsonst heißt es in Hamburg:

Wer hat uns verraten? - Sozialdemokraten!
Wer verrät uns schneller? - Die Geh-Ah-eLer!*

Aber falsch ist der Begriff für die SPD, deren einzige historische Existenzberechtigung die Zustimmung zu Krieg(skredit)en zu sein scheint, auch nicht wirklich. Möge es sich also durchsetzen: SPD = Verräterpartei. War ohnehin noch nie wählbar.

*Für Süddeutsche: In Hamburg heißen die Grünen "Grünalternative Liste", wobei die weder grün (siehe Moorburg) noch alternativ sind (siehe aktueller Koalitonspartner, eine bundesweit operierende verfassungsfeindliche Vereinigung). Unwählbar. Das waren sie auch schon, als ich als blöder Erstwähler bei denen meinen Kreuz gemacht habe, um den Vater von Zensursula in Hannover abzusägen.

... nein: Es handelt sich nicht um Ernst Albrecht oder Sigmar Gabriel. Habe ich aber auch erst gedacht.

[Update: Das habe ich seinerzeit leider nur Draft gespeichert und nicht veröffentlicht ...]